Neujahresempfang 2013

IMG_2736_schmallBericht vom grünen Neujahrsempfang in Dessau-Roßlau in der MZ (Steffen Brachert):
DESSAU-ROSSLAU/MZ. Zwanzig Jahre nach dem letzten Versuch unternehmen Bündnis 90/ Grüne wieder einen Anlauf, einen Oberbürgermeister in Dessau-Roßlau zu stellen. 2001 und 2007 hatte die Partei auf einen eigenen Kandidaten verzichtet. Für 2014 kündigte Steffi Lemke, aus Dessau stammende politische Bundesgeschäftsführerin von Bündnis 90/Grüne, beim Neujahrsempfang das Kreisverbandes Dessau-Roßlau „ein eigenes personelles Angebot an“.

Einen Namen nannte Lemke nicht. Im Jahr 1994 war die Partei mit Guido Fackiner angetreten. Der hatte damals immerhin 9,00 Prozent und war damit hinter Hans-Georg Otto (SPD, 31,34 Prozent), Jürgen Neubert (FDP, 25,53 Prozent) und Lothar Ehm (22,71 Prozent) auf dem vierten Platz gelandet. Im ehemaligen Puppentheater in der Ferdinand-von-Schill-Straße hielt Lemke eine routiniert-angriffslustige und bundespolitisch geprägte Rede. Kein Wunder: Die Dessauerin ist die bündnisgrüne Spitzenkandidatin in Sachsen-Anhalt bei der Bundestagswahl im September. Lemke machte die Themen Energiewende, soziale Gerechtigkeit und eine offene, durchlässige Gesellschaft zu Schwerpunktthemen des Wahlkampfes – und reklamierte für ihre Partei, „nicht besser oder schlechter nachzudenken als andere, vielleicht aber gründlicher“. Ziel sei es, Schwarz-Gelb abzulösen. Am Wochenende in Niedersachsen. Im Herbst in Bayern und im Bund. Für Dessau-Roßlau kündigte Lemke einen Ideenwettbewerb an, um das noch relativ frische Leitbild der Stadt weiterzuentwickeln und Gründer- und Pioniergeist zu mobilisieren. „Ich glaube an Dessau und daran, dass diese Stadt eine Zukunft hat, die man gestalten kann.“ Das Zeitfenster dafür schließe sich aber. „Wir wollen für eine bessere Politik in dieser Stadt kämpfen.“ Mit Lemke wollen das einige: Die Zahl der Mitglieder ist 2012 um 25 Prozent auf 63 gestiegen.

 Diese Zahl nannte Christoph Kaßner, Sprecher des Dessau-Roßlauer Kreisvorstandes von Bündnis 90/Grün, der zu Beginn des Neujahrsempfangs kurz auf 2012 zurückgeblickt und beklagt hatte, dass Dessau-Roßlau als drittes Oberzentrum demontiert werde. Kaßner begrüßte die Einführung eines Bürgerhaushalts in Dessau-Roßlau. Dieser sei keine Bevormundung für den Stadtrat, sondern ein Zeichen für Transparenz und Teilhabe. Kaßner forderte das endgültige Aus für das Projekt Ostrandstraße und zweite Muldebrücke. In einer schrumpfenden Stadt braucht man keine zusätzlichen Straßen.“ Zugleich machte sich Kaßner für mehr Einsatz im Kampf gegen Rechts stark. Der 13. Oktober 2012, als Neonazis quer durch das Stadtzentrum marschierten, sei der unangenehmste Tag gewesen, den er bislang in Dessau erleben musste. „Das darf nicht wieder passieren.“

Gefordert ist die Stadt Dessau-Roßlau im Kampf gegen Rechts schon wieder am 9. März. Für diesen Tag haben Neonazis einen „Trauermarsch“ quer durch die Stadt angemeldet. Das Dessau-Roßlauer Netzwerk Gelebte Demokratie plant, diesem Marsch eine Menschenkette quer durch die Stadt entgegen zu stellen.IMG_2708_kleinIMG_2739_klein

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