BÜNDNIS 90/Die Grünen: Zulassung des Bürgerentscheids
„Der Wille von über 7000 Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt ist ausreichend kundgetan“, äußerst sich Christoph Kaßner, Sprecher vom Dessau-Roßlauer Kreisverband von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, enttäuscht über den Antrag von Oberbürgermeister Klemens Koschig.
„Die Stadt federt den BürgerInnenwillen stark ab und bremst die Initiative aus“, beschreibt Kaßner das Vorgehen. „Der BürgerInnenwille ist auch mit Formfehler verdeutlich wurden. Dies darf die Stadt nicht verkennen“, so Kaßner weiter. „Ich fordere daher den Stadtrat und den Oberbürgermeister auf, den Bürgerinnenwillen ernst zu nehmen und sich der Abstimmung über den Stadtnamen zu stellen.“Oberbürgermeister Koschig hat das Bürgerbegehren zum Thema „Umbenennung des Stadtnamens“ auf Grund eine Formfehlers für ungültig erklärt, da die VertreterInnen zwar benannt wurden, aber nicht eindeutig als Vertreter erkennbar waren.
„Die Stadt federt den BürgerInnenwillen stark ab und bremst die Initiative aus“, beschreibt Kaßner das Vorgehen. „Der BürgerInnenwille ist auch mit Formfehler verdeutlich wurden. Dies darf die Stadt nicht verkennen“, so Kaßner weiter. „Ich fordere daher den Stadtrat und den Oberbürgermeister auf, den Bürgerinnenwillen ernst zu nehmen und sich der Abstimmung über den Stadtnamen zu stellen.“Oberbürgermeister Koschig hat das Bürgerbegehren zum Thema „Umbenennung des Stadtnamens“ auf Grund eine Formfehlers für ungültig erklärt, da die VertreterInnen zwar benannt wurden, aber nicht eindeutig als Vertreter erkennbar waren.
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