Zum geplanten Neonazi-Aufmarsch am 7. März 2015 in Dessau-Roßlau erklären die Bundestagsabgeordnete Steffi Lemke und die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Cornelia Lüddemann:
„Auch in diesem Jahr rufen wir alle Mitbürger dazu auf, für Demokratie, Freiheit und Frieden auf die Straße zu gehen und dagegen zu protestieren, dass die Nazis die Geschichte unserer Stadt Dessau-Roßlau für ihre menschenfeindliche Propaganda nutzen. (mehr …)
Der KV Dessau-Roßlau ruft Sie und Euch auf, den Nazis am 10. März gemeinsam mit uns friedlichen, fröhlichen und entschlossenen Protest entgegenzusetzen.
GRÜNER Aufruf: Nazi-Aufmarsch in Dessau-Roßlau verhindern!
Am 10. März wollen wieder hunderte Nazis das Gedenken an die Opfer des Bombenangriffs auf Dessau für ihre menschenverachtende Ideologie missbrauchen.
Dazu sagen wir Nein!
Dessau-Roßlau soll nicht erneut zum Aufmarschgebiet rechter und rechtsextremer Hetzer werden. Wir lassen nicht zu, dass Geschichte umgedeutet wird!
NEIN zum Bundesparteitag der rechtsextremen NPD in Dessau-Roßlau
Liebe Mitmenschen,
die neonazistische NPD will ihren Bundesparteitag am 15. und 16. Oktober 2011 in der Dessauer Anhalt-Arena abzuhalten. Damit steht der Doppelstadt an Elbe und Mulde ein rechtsextremes Großereignis von überregionaler Bedeutung bevor.
Die NPD versucht die Sorgen, Unzufriedenheiten und sozialen Lebenslagen der Menschen für ihre Propaganda auszunutzen. Sie ist weder willens noch in der Lage, zukunftsfähige Antworten auf die Fragen unserer Zeit zu geben. Stattdessen spielt sie auf der Klaviatur von Nationalismus, Ausländerhass, Demokratieverdrossenheit, Antisemitismus und Verharmlosung des Nazi-Regimes. Ihre politische Agitation setzt auf rassistische Ausgrenzung von Minderheiten und eine unsägliche Europafeindlichkeit.
Die NPD bewegt sich außerhalb des demokratischen Grundkonsenses und lehnt die freiheitlich-demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland ab. Zudem scheut sie den Schulterschluss mit gewalttätigen Neonazis aus dem Kameradschaftsspektrum nicht und trägt somit die politische Mitverantwortung für das hohe Niveau rechtsextremer Straf- und Gewalttaten in Sachsen-Anhalt.
Die Strategie der NPD – gerade in einer Stadt mit der kosmopolitischen Tradition des Bauhauses und Kurt Weills – mit einer Großveranstaltung für ihre menschenfeindlichen Politikangebote zu werben, ist nur zu leicht durchschaubar und stellt zweifellos eine Provokation dar.
Diesem Treiben müssen und werden wir gemeinsam und bestimmt entgegentreten.
Die unbedingte Wahrung der universellen Menschenrechte, der freiheitlichen Grundwerte, eines toleranten Miteinanders und einer praktizierten Zivilcourage sind für uns Voraussetzung und Vision eines demokratischen Gemeinwesens.
Wir rufen deshalb alle Menschen auf, sich friedlich und aktiv am Protest gegen den NPD-Bundesparteitag zu beteiligen.
Neben etwas Einsatzbereitschaft und Engagement sind dazu nur ein wenig Neugier und reichlich gute Laune mitzubringen.
Netzwerk GELEBTE DEMOKRATIE Dessau-Roßlau am 30. September 2011
Wann: am 09.10. um 17.00 Uhr
Wo: Hauptbahnhof, Dessau-Roßlau, Haupteingang
Bereits zum zweiten Mal rufen die Dessau-Roßlauer Grünen dazu auf, sich mit den Demonstranten in Stuttgart solidarisch zu zeigen.
Dazu erklärt Steffi Lemke, Kreisvorsitzende in Dessau-Roßlau: „Es ist trotz der Berufung von Heiner Geißler nicht zu einer Änderung der Situation gekommen. Im Gegenteil, die Äußerungen von Geißler, Ministerpräsiden Mappus und Bahnchef Grube sind an Widersprüchlichkeit nicht zu überbieten. Außerdem steht noch immer eine Entschuldigung des Ministerpräsidenten für die Eskalation des Polizeieinsatzes in der letzten Woche aus.“ (mehr …)
Zu einer Solidaritätsaktion mit den Protesten gegen das Bauvorhaben Stuttgart 21 rufen die Grünen in Dessau-Roßlau auf.
Dazu erklärt Steffi Lemke, Kreisvorsitzende in Dessau-Roßlau: „Was gestern in Stuttgart passiert ist, ist entsetzlich und inakzeptabel. Das Vorgehen der Polizei gegenüber den Demonstranten ist an Brutalität und Rücksichtslosigkeit nicht zu überbieten. Wer mit Pfeffergas und Wasserwerfern auf friedlich demonstrierende Menschen losgeht – darunter viele Schüler und Rentner – schadet der Demokratie, schadet dem politischen Klima in unserem Land. Ministerpräsident Mappus hat offenbar jegliches Maß verloren.“ (mehr …)
[singlepic id=922 w=250 float=right] Als sich die Gruppe aus 26 Dessau-Roßlauer Grünen und Unterstützern am Samstag morgen am Hauptbahnhof traf, wusste sie noch nicht, dass sie in Berlin eine der größten Anti-Atom-Demonstrationen erleben würde, die Deutschland bisher gesehen hatte. Doch gegen 13 Uhr war auf dem George-Washington-Platz in Berlin klar, dass aus der ganzen Republik Atomkraftgegner in die Hauptstadt gekommen waren um gegen Laufzeitverlängerungen von Atomkraftwerken zu protestieren. Am 05. September 2010 hatte die schwarz-gelbe Bundesregierung beschlossen, den Atomausstiegsvertrag, wie er im Jahr 2000 gemeinsam mit den Energiekonzernen geschlossen wurde, aufzuheben und AKWs länger am Netz zu lassen. (mehr …)
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