Striegel

Oury Jalloh: Aufklärung unmöglich – Unabhängige Ermittlungen nötig

Nach der Einstellung des Verfahrens zum Tod von Oury Jalloh durch die Staatsanwaltschaft Halle berichtete die WDR-Sendung Monitor mit Verweis auf einen Zwischenstand aus dem Ermittlungsverfahren, dass nicht auszuschließen sei, dass Oury Jalloh getötet worden sei.

Sebastian Striegel, rechtspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen sagt dazu: „Im Rechtsausschuss des Landtags, der auf Grünes Betreiben in der vergangenen Woche in öffentlicher Sitzung tagte, ist der Verlauf des Ermittlungsverfahrens durch Befragung des Generalstaatsanwaltes und der Leitenden Oberstaatsanwältin in Halle noch einmal umfassend ergründet worden. Auch der Versuch einer Abgabe des Verfahrens an den Generalbundesanwalt kam zur Sprache.“ (mehr …)

Justiz muss endlich aufklären!

Todesermittlungsverfahren stockt weiter

Zum Stand der Ermittlungen um den Tod des Asylbewerbers Oury Jalloh in einer Dessauer Polizeizelle äußert sich Sebastian Striegel, innen- und rechtspolitischer Sprecher der bündnisgrünen Landtagsfraktion:

„Der grausame Feuertod des Asylbewerbers Oury Jalloh unter den Augen und Ohren der sachsen-anhaltischen Polizei ist bis heute nicht aufgeklärt. Oury Jalloh, seinen Angehörigen, Freunden und Unterstützern wird durch fehlende Aufklärung auch 12 Jahre nach Jallohs Tod Gerechtigkeit vorenthalten.“ (mehr …)

Gedenken an Alberto Adriano wachhalten

IMG_4528 IMG_4529 IMG_4530Zum Jahrestag des rechtsextremen Mordanschlags auf Alberto Adriano erklären Steffi Lemke MdB, Parlamentarische Geschäftsführerin Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und Sebastian Striegel MdL, Parlamentarischer Geschäftsführer der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Sachsen-Anhalt:

Rechtsextreme Gewalt ist auch 15 Jahre nach dem schrecklichen Angriff auf Alberto Adriano eine reale und relevante Gefahr für die Sicherheit vieler Bürgerinnen und Bürger in unserem Land. Insbesondere für Menschen mit Migrationshintergrund und für Menschen, die sich täglich gegen Rechtsextremismus engagieren. (mehr …)

Sommertour der Grünen Landtagsfraktion gastiert in Dessau-Roßlau

Heute gastierte die Fraktion von Bündnis90/ Die Grünen auf Ihrer Sommertour in Dessau- Roßlau.Um 16:00 Uhr trafen sich etwa 15 Interessierte, darunter die Landtagsabgeordneten Cornelia Lüddemann (Wahlkreisabgeordnete für Dessau-Roßlau) und Dietmar Weihrich (Vorsitzender des Umweltausschusses im Magdeburger Landtag),  an der Wasserburg in Roßlau um mit dem Euronaturpreisträger und Autor Ernst Paul Dörfler zur einer informativen Exkursion durch die Elbauen. (mehr …)