Eine Debatte zur Diskussion um ein NPD-Verbot

Wie wehrhaft ist unsere Demokratie?

Seit bekannt geworden ist, dass die mordende rechtsterroristische Terrorzelle ÔÇ×NSUÔÇť enge personelle Verbindungen zu mindestens einem hohen NPD-Funktion├Ąr in Th├╝ringen hatte, ist die Diskussion ├╝ber ein NPD-Verbot wieder neu entbrannt. Ein Parteiverbot gilt jedoch als die sch├Ąrfste Waffe der wehrhaften Demokratie und ist dementsprechend mit hohen juristischen H├╝rden verbunden. Zudem ist ein solches Verbot ein gravierender Eingriff im Rahmen einer Gesellschaft, die sich als pluralistisch begreift. Andererseits stellt sich die Frage, ob eine Partei, die die Demokratie bek├Ąmpft, ├╝ber die Parteienfinanzierung strukturell durch eben jene Demokratie unterst├╝tzt werden darf. Welche Rolle spielt die NPD in der deutschen Gesellschaft und Politik? Gibt es Alternativen zum Verbot? Und welche Folgen h├Ątte ein m├Âgliches NPD-Verbot?

Diese Fragen diskutieren wir im Rahmen einer Podiumsdiskussion mit

  • Steffi Lemke, politische Bundesgesch├Ąftsf├╝hrerin von B├╝ndnis 90/Die Gr├╝nen
  • Andreas Speit, Journalist und Autor (u.a. ÔÇ×Neonazis in NadelstreifenÔÇť) und
  • Anna Mehrer, Miteinander e.V.


Veranstaltungsort und -zeit:

Donnerstag, 22. M├Ąrz 2012
19.00 Uhr

Evgl. Gemeindezentrum Sankt Georg (Georgenstra├če 15)
Dessau-Ro├člau

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