Ein Reigen aus zu viel Geld, zu viel Partei, zu viel Sportehrgeiz und zu viel Weiterbildungsindustrie

 26. November 2015, 19.00 Uhr, Ratskeller Dessau, Zerbster Str. 4a, 06844 Dessau-Roßlau

Was tun, wenn es der eigenen Baufirma nicht so gut geht? Was tun, wenn die favorisierte Fußballliga nicht dem eigenen Geldbeutel entspricht? Was tun, wenn man Beschäftigte eines Unternehmens schulen will oder muss und dafür kein Geld hat?

Im letzten Jahrzehnt wurden Fördermittel bis zu ca. 200 Mio. Euro beantragt, um damit unter bestimmten strengen Auflagen, Beschäftigte in Unternehmen zu schulen oder sog. Modellprojekte zur Qualifizierung von Beschäftigten durchzuführen. Gewährt wurde sogar der Ersatz von Lohnkosten. Das verlockte offenbar eine Reihe von Unternehmern z. T. mit parteipolitischem oder sportlichem Ehrgeiz, es mit den Bedingungen nicht so genau zu nehmen und unter Anleitung von ehemaligen Beschäftigten des IHK Bildungszentrums Halle-Dessau GmbH Subventionen in Höhe von bis zu 10 Mio. Euro zwischen 2004 und 2008 rechtswidrig abzugreifen.

OLAF MEISTER, Obmann im 13. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss für die bündnisgrüne Landtagsfraktion, geht seit Herbst 2013 etwaigen Netzwerken zwischen IHK BIZ, CDU, Ministerien und auch dem SV Dessau 05 nach und fragte, wieviel Nähe zwischen lokalen CDU-Politikern, Ministerpräsident und Personen, die dieses Netzwerk geknüpft haben, besteht. Was taten politisch Verantwortliche, als sie von Betrügereien erfuhren? Wie wird mit Beschäftigten im Ministerium umgegangen, wenn sich ein Korruptionsverdacht aufdrängt? Welche Lehren ziehen wir aus der Dessauer Fördermittelaffäre?

Auf Einladung der Dessauer Landtagsabgeordneten Cornelia Lüddemann, möchte OLAF MEISTER über diese und weitere Fragen am 26. November 2015 mit allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern vor Ort diskutieren.