Presse

Wahlversammlung: Grüne nominieren Steffi Lemke einstimmig als Direktkandidatin

Auf dem Weg zur Bundestagswahl im Herbst 2013 haben die Grünen im Wahlkreis Dessau-Wittenberg einen nächsten wichtigen Schritt getan. Auf der gemeinsamen Wahlversammlung der Kreisverbände aus Dessau-Roßlau und dem Landkreises Wittenberg wurde die Direktkandidatin nominiert.

Steffi Lemke, die aus Dessau stammende Politische Bundesgeschäftsführerin der Partei, warb im ehemaligen Kloster in Coswig um Unterstützung.

„Ja ich will – ich will, dass wir landauf landab für grüne Politik werben. Ich will, dass wir die schwarz-gelbe Merkel-Koalition ablösen. Und ich will, dass wir die stärkste grüne Fraktion im Deutschen Bundestag haben werden ab Herbst.“ (mehr …)

Neujahresempfang 2013

IMG_2736_schmallBericht vom grünen Neujahrsempfang in Dessau-Roßlau in der MZ (Steffen Brachert):
DESSAU-ROSSLAU/MZ. Zwanzig Jahre nach dem letzten Versuch unternehmen Bündnis 90/ Grüne wieder einen Anlauf, einen Oberbürgermeister in Dessau-Roßlau zu stellen. 2001 und 2007 hatte die Partei auf einen eigenen Kandidaten verzichtet. Für 2014 kündigte Steffi Lemke, aus Dessau stammende politische Bundesgeschäftsführerin von Bündnis 90/Grüne, beim Neujahrsempfang das Kreisverbandes Dessau-Roßlau „ein eigenes personelles Angebot an“.

Bürgerbeteiligung oder Bürgerbeschäftigung?

Ein Entwurf des Stadtentwicklungskonzeptes und des Masterplans Innenstadt wird vom 18. Oktober bis 15. November 2012 im Anhaltischen Theater und im Technischen Rathaus Roßlau zur öffentlichen Beteiligung ausgelegt. Zudem sind am 29. Oktober, 5. und 12. November kleine öffentliche Gesprächsrunden im Vor-Ort-Haus zu beiden Plänen geplant.

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GRÜNE begrüßen Urteil des Landesverfassungsgerichts

„BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Dessau-Roßlau begrüßen das Urteil des Landesverfassungsgerichtes. Finanzminister Jens Bullerjahn hatte schon im Vorfeld angekündigt, das Urteil zu akzeptieren und umzusetzen (u.a. im Gespräch mit der Initiative „Land braucht Stadt“ am 10. September 2012). Daher erwarten die GRÜNEN eine zügige Überarbeitung des Finanzausgleichsgesetzes für 2013.

Darüber hinaus sieht der Stadtvorstand der GRÜNEN das Land in der Pflicht, bei der Lösung der Probleme Verantwortung zu übernehmen, welche durch die jahrelange Ungleichbehandlung verschärft wurden.

Vorstandsmitglied Guido Fackiner: „Das ist eine Ohrfeige für das Land. Willkür ist nicht zulässig. Juristisch wirkt das Urteil erst für 2013, aber real wurde Dessau-Roßlau jahrelang benachteiligt. Moralisch ist das Land nun in der Pflicht, mehr als nette Worte zu Festtagen wie dem Sachsen-Anhalt-Tag zu liefern. Auch 1.400 Studenten in Dessau sind im Vergleich zu rund 20.000 in Halle und Magdeburg eine Ungleichbehandlung. Transparenz brauchen wir nicht nur beim Finanzausgleichsgesetz, auch bei der Zukunft des Theaters, des Bauhauses und der Anhaltischen Gemäldegalerie. (mehr …)

„Landesregierung gefährdet die Zukunft des Anhaltischen Theaters“

Das Ensemble des Anhaltischen Theaters aus Dessau-Roßlau beendet heute nach eigenen Angaben sein Protest-Camp vor dem Kultusministerium. Mit ihren öffentlichen Proben demonstrierten die Künstler gegen die geplanten Kürzungen durch die Landesregierung in Höhe von 205.000 Euro im kommenden Jahr. „Dieser Einschnitt gefährdet die Zukunft des Anhaltischen Theaters“, erklärt die Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dr. Claudia Dalbert. „Aus diesem Grund werden wir die Kürzungen zum Thema bei der nächsten Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur am 12. September machen.“

Konkret fragt die bündnisgrüne Fraktion:
– Warum will die Landesregierung die Kürzungen jetzt vornehmen?
– Welche Ziele verfolgt sie damit?
– Wie begründet sie ihr Vorgehen?
– Wie hat sie die Kürzungs-Summe von 205.00 Euro errechnet? (mehr …)