Dessau

Hat der der Staat versagt?

NSU-Akten

Quelle: gruene-fraktion-berlin.de

Vorstellung der Ergebnisse des NSU-Untersuchungsausschusses 5/1 des Thüringer Landtages

Der Thüringer Untersuchungsausschuss „Rechtsterrorismus und Behördenhandeln“ 5/1, der sich u.a. mit der Radikalisierung des NSU-Trios, dessen Untertauchen, der Fahndung sowie dem Handeln der Thüringer Sicherheitsbehörden, beschäftigt hat, legte im August letzten Jahres seinen fast 1.900 Seiten starken Abschlussbericht vor. Dokumentiert wurden der Aufbau der Behörden nach der friedlichen Revolution, das Handeln der Thüringer Justiz bei der Verfolgung rechter Straftaten, das Vorgehen der Polizei und vor allem auch die Vorgänge im Thüringer Verfassungsschutz. Doch aus welchen Gründen wird im Ergebnis von einem Staatsversagen gesprochen? Es wird versucht, einen Einblick in die Arbeit und die Erkenntnisse des NSU-UA in Thüringen zu geben. Dazu lädt die Landtagsabgeordnete und Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Cornelia Lüddemann, herzlich alle Interessierten ein. Die Veranstaltung ist kostenfrei.

 

 

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Stärkung statt Streichung

EhrenamtBeiräte sollen künftig Aufgaben des Ausländer- und Seniorenbeauftragten übernehmen?

Bei der derzeitigen Änderung der Hauptsatzung unserer Stadt muss die Chance für mehr Formen der Bürgerbeteiligung und Bürgerinformation genutzt werden. „Den Plan der Einrichtung von Stadtteilbeiräten unterstützen wir ausdrücklich, da dies den Bürgerinnen und Bürgern in den Innenstadtquartieren mehr Mitbestimmung ermöglicht“, kommentiert Bastian George, Kreissprecher von Bündnis 90/Die Grünen die derzeitige Diskussionslage. „Überlegungen, die Aufgabe von Beauftragten, wie dem Ausländerbeauftragten oder ggf. auch dem Seniorenbeauftragten den jeweiligen Beiräten zu übertragen und damit die Beauftragten abzuschaffen, lehnen wir jedoch ausdrücklich ab.“ (mehr …)

KV_Weihnachtskarte_2014-2
Wir wünschen ein frohes Weihnachtsfest sowie besinnliche Feiertage, um auf ein bewegtes Jahr 2014 zurückzublicken und Kraft für das neue Jahr zu sammeln. Wir hoffen und werden uns dafür einsetzen, dass das kommende Jahr 2015 positive Entwicklungen für unsere Stadt bringt. Dies betrifft zentrale Vorhaben wie das Stadtmarketing, die nächsten Schritte in Richtung Bauhausmuseum, die Umsetzung und Weiterentwicklung des Klimaschutz- sowie des Radwegekonzeptes. Auch der Bildungsbericht des letzten Jahres zeigt dringenden Handlungsbedarf auf. Auch feiern wollen wir im neuen Jahr, allen voran 800 Jahre Roßlau.

Wir laden herzlich ein, bei unserem Neujahrsempfang einen gemeinsamen Blick auf das neue politische Jahr zu werfen.

Spendensammlung im Grünen Regional-Büro

GrueneAKTION_spendenIn Zeiten, in denen Kriege weltweit dramatisch zunehmen, erhöht sich auch bei uns in Dessau-Roßlau die Zahl der Flüchtlinge. So nimmt unsere Stadt monatlich mittlerweile ca. 40 bis 50 Personen aus Syrien, den Balkanstaaten und afrikanischen Ländern auf. Darunter sind viele Familien mit Kindern sowie schwangere Frauen. Diese Situation stellt die Stadt vor eine neue Herausforderung. Zunächst ganz vordergründig liegt sie darin, das Nötigste für ihre neuen Unterkünfte zur Verfügung zu stellen. (mehr …)

Mitgift – Umweltverbrechen in der DDR

Aufgrund von technischen Problemen, konnte der für den 13.10. angekündigte Film „Mitgift“ nicht vollständig gezeigt werden. Wir holen daher die Filmvorführung am 20.10.2014 nach.

„Mitgift“ – so nannte man in Westdeutschland das, was die DDR an Umweltschäden in die Wiedervereinigung mitbrachte. In der Tat war der damalige Umgang mit Natur und Umwelt verheerend. Das erlebte der Kameramann Roland Blum, als er im Oktober 1989 im Auftrag des ZDF die DDR bereiste. Der Zustand der Elbe und der Umgebung der Industrieanlagen in Bitterfeld/Wolfen oder Leipzig hatten ihn anhaltend schockiert. 2000 und 2013 reiste er erneut vor Ort, um die ökologische Entwicklung der Region seit der Wende zu dokumentieren. Entstanden ist der Film „Mitgift“, der die Umweltpolitik und die Umweltschutzbewegung in der DDR beleuchtet.

Im Anschluss an den Film diskutieren wir über den mangelhaften Umweltschutz in der DDR, der viele Menschen in den 80ern nachhaltig politisierte. Mit Blick auf die aktuelle Umweltpolitik fragen wir zudem: Sind die heutigen Regelungen ausreichend, um uns und unsere Region zu schützen?

Veranstaltungszeit und –ort:

Montag, 20. Oktober 2014
18:00 Uhr

Hörsaal im UBA (Wörlitzer Platz 1)
Umweltbundesamt Dessau-Roßlau

 

Eine gemeinsame Veranstaltung der Heinrich-Böll-Stiftung Sachsen-Anhalt mit dem Umweltbundesamt Dessau-Roßlau.  Der Eintritt ist frei!

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