Der Landesverband Sachsen-Anhalt von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat erstmals seinen Hans-Jochen-Tschiche-Demokratiepreis vergeben. Preisträger ist die Initiative „Buntes Roßlau.“ (https://de-de.facebook.com/buntesrosslau/) Die beiden Gründer*innen, Markus Geiger und Mandy Münch, nahmen den mit 1.000 Euro dotierten Preis in einer emotionalen Zeremonie auf dem Kleinen Parteitag der GRÜNEN am 18.11.2017 in Quedlinburg entgegen. (mehr …)
Zum Jahrestag des rechtsextremen Mordanschlags auf Alberto Adriano erklären Steffi Lemke MdB, Parlamentarische Geschäftsführerin Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und Sebastian Striegel MdL, Parlamentarischer Geschäftsführer der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Sachsen-Anhalt:
Rechtsextreme Gewalt ist auch 15 Jahre nach dem schrecklichen Angriff auf Alberto Adriano eine reale und relevante Gefahr für die Sicherheit vieler Bürgerinnen und Bürger in unserem Land. Insbesondere für Menschen mit Migrationshintergrund und für Menschen, die sich täglich gegen Rechtsextremismus engagieren. (mehr …)
Liebe Freundinnen und Freunde,
Wir laden Euch ein zum grünen Stammtisch
am Donnerstag, den 23. Februar 2012, um 20.00 Uhr
in die Schwabestube im Schwabehaus, Johannisstraße 18, 06844 Dessau
zum Thema „Dessau-Roßlau – bunt oder braun?“
mit Steffi Lemke (Politische Bundesgeschäftsführerin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Harold Ibanez Vaca (Ausländerbeauftragter Dessau-Roßlau) und Mario Bialek (Fachmann für lokalen Rechtsextremismus)
Alljährlich im März marschieren Neonazis der freien Kameradschaften in Dessau-Roßlau auf. Mit einem sogenannten Trauermarsch versuchen die Rechtsextremisten den Gedenktag der Bombardierung der Stadt im Zweiten Weltkrieg umzudeuten und für ihre Propaganda zu nutzen. Seit Jahren auch wehren sich die Menschen in dieser Stadt gegen den Missbrauch ihrer Geschichte. Das Netzwerk „Gelebte Demokratie“, bei welchem auch Bündnis 90/Die Grünen mitarbeitet, ruft alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, am 10. März 2012 Gesicht zu zeigen und damit gemeinsam für eine freie, offene und vielfältige Stadt einzutreten.
Frei, offen und vielfältig, so fühlt sich Dessau-Roßlau im Moment nicht an. Vielfältig sind jedoch die Ereignisse, die verbunden sind mit Gewalt gegen Menschen oder menschenfeindlichen Ausfällen.
Ereignisse, die noch Aufklärung und Diskussion bedürfen und, die für politischen Zündstoff sorgen und politisch auch ausgenutzt werden. Der Stammtisch soll einen Beitrag für die notwendige Diskussion leisten. Außerdem soll die Frage, was wir tun können, damit rechtsextremes und ausländerfeindliches Gedankengut keinen Platz mehr in unserer Stadt hat, diskutiert werden.
Wir freuen uns auf zahlreiche Teilnahme und angeregte Diskussionen.
NEIN zum Bundesparteitag der rechtsextremen NPD in Dessau-Roßlau
Liebe Mitmenschen,
die neonazistische NPD will ihren Bundesparteitag am 15. und 16. Oktober 2011 in der Dessauer Anhalt-Arena abzuhalten. Damit steht der Doppelstadt an Elbe und Mulde ein rechtsextremes Großereignis von überregionaler Bedeutung bevor.
Die NPD versucht die Sorgen, Unzufriedenheiten und sozialen Lebenslagen der Menschen für ihre Propaganda auszunutzen. Sie ist weder willens noch in der Lage, zukunftsfähige Antworten auf die Fragen unserer Zeit zu geben. Stattdessen spielt sie auf der Klaviatur von Nationalismus, Ausländerhass, Demokratieverdrossenheit, Antisemitismus und Verharmlosung des Nazi-Regimes. Ihre politische Agitation setzt auf rassistische Ausgrenzung von Minderheiten und eine unsägliche Europafeindlichkeit.
Die NPD bewegt sich außerhalb des demokratischen Grundkonsenses und lehnt die freiheitlich-demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland ab. Zudem scheut sie den Schulterschluss mit gewalttätigen Neonazis aus dem Kameradschaftsspektrum nicht und trägt somit die politische Mitverantwortung für das hohe Niveau rechtsextremer Straf- und Gewalttaten in Sachsen-Anhalt.
Die Strategie der NPD – gerade in einer Stadt mit der kosmopolitischen Tradition des Bauhauses und Kurt Weills – mit einer Großveranstaltung für ihre menschenfeindlichen Politikangebote zu werben, ist nur zu leicht durchschaubar und stellt zweifellos eine Provokation dar.
Diesem Treiben müssen und werden wir gemeinsam und bestimmt entgegentreten.
Die unbedingte Wahrung der universellen Menschenrechte, der freiheitlichen Grundwerte, eines toleranten Miteinanders und einer praktizierten Zivilcourage sind für uns Voraussetzung und Vision eines demokratischen Gemeinwesens.
Wir rufen deshalb alle Menschen auf, sich friedlich und aktiv am Protest gegen den NPD-Bundesparteitag zu beteiligen.
Neben etwas Einsatzbereitschaft und Engagement sind dazu nur ein wenig Neugier und reichlich gute Laune mitzubringen.
Netzwerk GELEBTE DEMOKRATIE Dessau-Roßlau am 30. September 2011
Wie seit vielen Jahren versuchten auch in diesem Jahr Rechtsextreme das Gedenken an die Opfer des Luftangriffes auf Dessau am 07. März 1945 für die Verbreitung ihrer braunen Ideologie zu mißbrauchen. Aber für Geschichtsrevisionismus ist in unserer Stadt kein Platz. Deshalb hat wie auch in den letzten Jahren eine Überzahl an Gegendemonstranten ein klares Zeichen gegen Rechts gesetzt!
Zum ersten Mal kam es in diesem Jahr auch zu Sitzblockaden. Diese waren überall friedlic (mehr …)
Zum heute vorgestellten Bericht des Projektes Gegenpart „Angriffsstatistik für das Jahr 2006 “ erklären Steffi Lemke und Ralf-Peter Weber, Vorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Dessau-Rosslau:
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