Geschichte

Grünes Wahlprogramm zur Europawahl 2019

Das grüne Europa-Wahlprogramm erneuert Europas Versprechen: Ökologisch, demokratisch und sozial. Mit einem klaren Ja zu Europa und einem Ja zur Veränderung Europas wollen wir die großen Herausforderungen unserer Zeit lösen.

Fällt Europa in den Nationalismus zurück oder begründet sich die Europäische Union (EU) kraftvoll neu? Um diese Frage geht es bei der Europawahl im Mai 2019. Das grüne Europa-Wahlprogramm „Europas Versprechen erneuern“ gibt eine klare Antwort: In sechs Kapiteln macht es das grüne Versprechen für ein ökologisches, demokratisches und soziales Europa.Wir wollen Europas Rolle in der Welt stärken und die EU wieder handlungsfähiger machen. Ziel ist es, die Klimakrise zu bekämpfen, Europas Demokratie zu verteidigen und für sozialen Ausgleich innerhalb Europas zu sorgen. 

„Wir werden nicht zugucken, wenn die Demokratie angegriffen wird und wenn Grundrechte mit Füßen getreten werden. Wir stellen uns gegen den Rechtsruck. Wir schützen unsere Grundrechte, unsere Demokratie und unsere europäische Gemeinschaft„, so Spitzenkandidatin Ska Keller auf dem grünen Europa-Parteitag in Leipzig. Ko-Spitzenkandidat Sven Giegold: „Diese Europawahl wird eine der letzten großen Wahlen weltweit sein, die noch rechtzeitig kommt, das Ruder für den Klimaschutz herumzureißen. Wir werden diese Europawahl zur Klimawahl machen!

Robert Habeck sieht Europa als Chance, die Handlungsfähigkeit von Politik wieder herzustellen: „Wenn Probleme und Herausforderungen – der Klimawandel, Migration, Krieg und Frieden, ein wild gewordener Kapitalismus – größer sind als die nationale Steuerkompetenz, dann müssen die Antworten transnational erfolgen.“ Annalena Baerbock: „Wir brauchen mehr Europa. Wenn wir wirklich die großen Umbrüche unserer Zeit angehen wollen, dann müssen wir als Europäer solidarisch füreinander einstehen.

Die stellvertretenden Bundesvorsitzenden Jamila Schäfer und Gesine Agena machten sich für die Gleichberechtigung von Frauen und eine humane Flüchtlingspolitik stark. Schäfer: „Menschenrechte sind selbstverständlich auch Frauenrechte und deswegen muss die EU immer die Geschlechtergerechtigkeit in den Blick nehmen!“ Agena: „Wir kämpfen für ein Europa, das Menschen in Seenot rettet und das mit legalen Fluchtwegen das Recht auf Asyl wahrt.“

Grünes Wahlprogramm zur Europawahl 2019

Europas Versprechen erneuern. Europawahlprogramm 2019. (PDF)

Grüne Gedenken der Befreiung von Auschwitz vor 69 Jahren

140127 Gedenken AuschwitzAnlässlich des 69 Jahrestags der Befreiung des KZ Auschwitz und Birkenau am 27.01.1945 wurde heute in ganz Deutschland der Opfer des nationalsozialistischen Rassenwahns und Völkermordes und der Millionen Menschen, die durch das nationalsozialistische Regime entrechtet, verfolgt, gequält oder ermordet wurden, gedacht. Nach einer Ansprach des Oberbürgermeisters Klemens Koschig legten neben Mitgliedern von BÜNDNI 90/ Die Grünen auch alle anderen demokratischen Parteien Blumen und Kränze am Mahnmal „Opfer des Faschismus“ im Dessau-Roßlauer Stadtpark nieder (mehr …)

12 neue Stolpersteine in Dessau

Seit über 10 Jahren setzt der Bildhauer Gunter Deming Stolpersteine zur Erinnerung an die Vertreibung und Vernichtung von Juden, politische Verfolgten Sinti und Roma, Homosexuelle, Jehovas Zeugen und von Euthanasie-Opfer in der Zeit des Nationalsozialismus. Die ersten Stolpersteine sind 1995 in Köln verlegt wurden, inzwischen ist es in vielen Städten heimisch geworden.

Am 19. Mai 2008 wurde auch in Dessau-Roßlau die ersten Stolpersteine verlegt. Am 27.09.2012 wurden weitere 12 Stolpersteine in einer feierlichen  Gedenkstunde eingeweiht. (mehr …)