George

Jetzt erst recht: TTIP und CETA stoppen!

STOP_TTIP_Logo Innerhalb von ein paar Stunden haben schon 100.000 Menschen die selbstorganisierte TTIP-Bürgerinitiative unterschrieben. Das ist ein riesiger Erfolg und zeigt, wie viele Bürgerinnen und Bürger entschlossen sind, diese Handelsabkommen TTIP und CETA zu stoppen. Jetzt gehen wir mit schnellen Schritten auf die 200.000er Marke zu. Helft dabei und macht mit unter: https://www.campact.de/ttip-ebi/ebi-appell/teilnehmen/

Das geplante und im geheimen verhandelte Freihandelsabkommen zwischen der USA und der EU könnte massive Auswirkungen auf unsere Gesellschaft haben. Campat hat eine Kurzstudie  zur Auswirkung von TTIP auf Bundesländer und Kommunen veröffentlicht. Ausführliche Informationen zu TTIP sind auch in dieser Broschüre zu finden. (mehr …)

„Ohne Ballett funktioniert das nicht“

Statements der kulturpolitischen Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dr. Claudia Dalbert, zu den Einsparvorhaben von Kultusminister Stephan Dorgerloh:

„Wenn ich mich an die vielen, tollen Aufführungen des Musiktheaters in Dessau erinnere, kann ich mir kaum vorstellen, wie das ohne Ballett funktionieren soll. In jedem Fall aber ist die Streichung des Balletts keine Entscheidung von Kultusminister Stephan Dorgerloh, sondern eine des Stadtrats.“ (mehr …)

AUFRUF: Postkarte zur Erhebung des Bürgerhaushalts

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger der Stadt Dessau-Roßlau,

 

in der September-Ausgabe des Amtsblattes ist ein Erhebungsbogen zum Bürgerhaushalt in Form einer Postkarte beigelegt. Dieses Verfahren ist ein erster partizipativer Ansatz zur Entwicklung eines kommunalen Haushaltes unter Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern. Mehr denn je bringen sich Bürgerinnen und Bürger aktiv in der Gestaltung ihres Lebensumfeldes wie etwa ihres Stadtviertels, ihre Gemeinde oder Region ein, sie wollen bei Planungen und Entwicklungen bei Abwägungsprozessen mitreden und Entscheidungen nicht allein politischen Repräsentantinnen und Repräsentanten überlassen. So eben auch bei der Aufstellung des Haushalts und der Priorisierung von Investitionen in unserer Stadt.  Bürgerbeteiligung schafft ein Verständnis für politische Prozesse und schärft das demokratische Bewusstsein aller Beteiligten, wiederbelebt die kommunale Gemeinschaft und stärkt demokratische Prinzipien. Partizipation schafft über dem hinaus verloren gegangenes Vertrauen in Politik und Verwaltung. (mehr …)

„Geballte Grüne Kraft“ jetzt im Johannisviertel

Eröffnungsfeier der neuen Büroräume der Grünen aus Region, Stadtrat und Landtag

Am Mittwoch, den 16. November um 17 Uhr eröffnete die Landtagsabgeordnete Cornelia Lüddemann von Bündnis 90/ Die Grünen ihr Regionalbüro in Dessau-Roßlau in der Ferdinand-von-Schill-Str.37 in mitten des Johannisviertels von Dessau. Neben dem Regionalbüro der Dessauer Abgeordneten, werden die Stadtratsfraktion Bürgerliste/Die Grünen und der Kreisverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ihre neuen Büroräume einweihen. (mehr …)

Teilhabe- und Bildungspaket in Dessau-Roßlau eine Farce

Der Vorschlag des Sozialdezernenten Raschpichler zukünftig Schulen und Kindergärten mit der teilweisen Beratung zum Teilhabe- und Bildungspaket zu betrauen stößt auf Kritik beim Grünen Kreisverband Dessau-Roßlau.

„Wenn es noch 4.000 anspruchsberechtigte Kinder- und Jugendliche gibt, warum schreibt man sie nicht an?“ fragt Stefan Krabbes vom grünen Kreisvorstand. „Raschpichler und Krause sagten (die MZ berichtete), dass es ausreichend Personal in beiden Häusern gäbe. Da sehen wir keinen Grund den Bürgerdienstleistungsgedanken jetzt hilflos ad acta zu legen und die Bürger nicht über ihren Anspruch zu informieren.“

Auch Bastian George, stellv. Mitglied im Jugendhilfeausschuss und Kreisvorstandsmitglied der Grünen, äußerte sich skeptisch zu den Vorschlägen Raschpichlers: „Es ist nicht die originäre Aufgabe von pädagogische Fachkräfte Eltern auf dem Rechtsgebiet der Sozialgesetzbücher zu beraten – sonst droht die Verfachlichung! Erzieher sind jetzt bereits kapazitiv ausgelastet.“ (mehr …)