Versetzung nach Jalloh-Protest Grüne sprechen von „Bauernopfer“

MDR Info am 10. Januar 2012 – http://www.mdr.de/sachsen-anhalt/ouryyalloh100_zc-a2551f81_zs-ae30b3e4.html:

 

SPD und Grüne haben die Versetzung eines Beamten nach dem umstrittenen Polizei-Einsatz bei der Oury-Jalloh-Demonstration in Dessau kritisiert. Die Grünen-Politikerin Steffi Lemke sprach in der „Mitteldeutschen Zeitung“ von einem Bauernopfer. Es falle ihr schwer, in dem Beamten den einzigen Verantwortlichen für einen desaströsen Polizeieinsatz zu sehen. Der Polizeipräsident müsse Stellung nehmen, warum nach sechs Jahren die Situation plötzlich neu bewertet worden sei. Der Magdeburger SPD-Fraktionsvize Rüdiger Erben kritisierte ebenfalls die Versetzung des Polizeibeamten durch den Innenminister. So etwas mache man erst, wenn die Dinge komplett aufgeklärt seien.

Jalloh-Demo: Was ist passiert, wie geht es weiter?

Mindestens zwei Menschen sollen bei der Demonstration am Todestag von Oury Jalloh in Dessau verletzt worden sein. André Damm mit dem aktuellen Erkenntnisstand und den Konsequenzen.

10.01.2012, 06:00 Uhr | 03:44 min

Die Polizei war am Wochenende gewaltsam gegen Demonstranten vorgegangen, die Transparente mit dem Slogan „Oury Jalloh, das war Mord“ getragen hatten. Polizeipräsident Kurt Schnieber wertete dies nicht als Meinungsäußerung sondern als Straftat und ließ die Transparente beschlagnahmen. Dabei kam es zu Handgreiflichkeiten. Der Polizeieinsatz eskalierte. Zwei der Demonstrationsteilnehmer liegen schwer verletzt im Krankenhaus.

Polizeichef war schlecht beraten

Innenminister Holger Stahlknecht kritisierte die Entscheidung des Polizeipräsidenten. Als Konsequenz löste er den Leiter des Dezernates Recht der Polizeidirektion Ost, Georg Findeisen, von seinem Posten ab und versetzte ihn. Der Jurist habe den Polizeipräsidenten nicht professionell beraten, hieß es zur Begründung.

Die Organisatoren der Demonstration kündigten bei MDR INFO weitere Kundgebungen mit dem umstrittenen Slogan an. Der Afrikaner Oury Jalloh war vor sieben Jahren unter ungeklärten Umständen in einer Polizeizelle verbrannt.

Teile diesen Inhalt:

Artikel kommentieren


* Pflichtfeld