
Grünes Team im 10er Canadier erfolgreich!

Der Landesparteitag in Halle liegt nun hinter uns. Es war ein Tag konstruktiver Arbeit, guter Gespräche und auch des Wiedersehens. Neben vielen weiteren Redebeiträgen gab es Gastreden von unserer Umweltministerin Steffi Lemke und vom Bundesvorsitzenden Omid Noripour.
Erfolgreicher Neustart des CSD in Dessau-Roßlau nach 24 Jahren. Wir Grünen waren mit einem Infostand dabei und haben in Dessau-Roßlau ein Zeichen gesetzt gegen die Diskriminierung von queeren Menschen und für eine vielfältige Gesellschaft!
Antrag zum Todesermittlungsverfahren Oury Jalloh
„Der Tod Oury Jallohs, dessen mangelnde Aufklärung, die Versuche Aufklärung zu be- und verhindern, all das ist ein Skandal. Das ist eine Schande für unser Land. Das ist auch ein himmelschreiendes Versagen von einigen Ermittlern bei Polizei und Justiz.“ Das betonte Sebastian Striegel, rechtspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, bei der Diskussion des Antrags „Aufklärung im Todesermittlungsverfahren Oury Jalloh muss vorangetrieben werden“. (mehr …)
Amnestieregelung zum illegalen Waffenbesitz:
Der aktuelle Fall der Beschlagnahme der bis zu 800 illegal besessenen Waffen und mehrerer Tonnen Munition am 1. Februar 2017 in Dessau-Roßlau zeigt: illegale Waffen sind auch in Sachsen-Anhalt ein Problem. Der innenpolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Sachsen-Anhalt, Sebastian Striegel, fordert eine Amnestieregelung und will Verschärfungen zum Waffenrecht auf Bundesebene konsequent umsetzen:
„Es bedarf dringend einer Anpassung an Vorgaben des europäischen und internationalen Rechts. Die bestehenden Lücken im Waffenrecht sind zu schließen.“ (mehr …)
Dessauer Grüne laden ein zur Berliner Großdemo
Der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen lädt ein zur gemeinsamen Zugfahrt nach Berlin zur Großdemo „Stop TTIP und CETA! Für einen gerechten Welthandel“ am 17. September:
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