Themen

Radweg-Check

Unsere Stadtratsfraktion Liberales Bürger-Forum / DIE GRÜNEN lädt gemeinsam mit dem adfc Regionalverband Dessau e.V. am 10. Juli zum Radweg-Check und zur Diskussion des Entwurfs für ein Radverkehrskonzept Dessau-Roßlau ein. Treffpunkt ist um 18:00 Uhr vor dem Dessauer Rathaus.

Weitere Infos zur Veranstaltung auf der Facebookseite der Fraktion (auch ohne Anmeldung sichtbar).

Der Entwurf des Radverkehrskonzepts liegt zur Zeit öffentlich zur Bürgerbeteiligung aus. Auslegungsorte, Öffnungszeit und ausgelegte Dokumente auf der Website der Stadt Dessau-Roßlau.

 

Gedenken an Alberto Adriano wachhalten

IMG_4528 IMG_4529 IMG_4530Zum Jahrestag des rechtsextremen Mordanschlags auf Alberto Adriano erklären Steffi Lemke MdB, Parlamentarische Geschäftsführerin Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und Sebastian Striegel MdL, Parlamentarischer Geschäftsführer der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Sachsen-Anhalt:

Rechtsextreme Gewalt ist auch 15 Jahre nach dem schrecklichen Angriff auf Alberto Adriano eine reale und relevante Gefahr für die Sicherheit vieler Bürgerinnen und Bürger in unserem Land. Insbesondere für Menschen mit Migrationshintergrund und für Menschen, die sich täglich gegen Rechtsextremismus engagieren. (mehr …)

Jeder kann etwas tun – 7. März 2015

VORMERKEN_ButtonFür ein buntes Dessau-Roßlau – gegen Verherrlichung braunen Ungeistes.
Für ein weltoffenes Dessau-Roßlau mit echter Willkommenskultur – statt Abschottung und Aufbau neuer Mauern.

Am 7. März gibt es ganz konkret Gelegenheit zu zeigen, dass Dessau-Roßlau nicht rückwärtsgewandt und geschichtsvergessen ist, sondern sich der Traditionen von Moses Mendelssohn, Hugo Junkers und Fritz Hesse würdig erweist.

Für jede und jeden gibt es Möglichkeiten dabei mitzutun. (mehr …)

Hat der der Staat versagt?

NSU-Akten

Quelle: gruene-fraktion-berlin.de

Vorstellung der Ergebnisse des NSU-Untersuchungsausschusses 5/1 des Thüringer Landtages

Der Thüringer Untersuchungsausschuss „Rechtsterrorismus und Behördenhandeln“ 5/1, der sich u.a. mit der Radikalisierung des NSU-Trios, dessen Untertauchen, der Fahndung sowie dem Handeln der Thüringer Sicherheitsbehörden, beschäftigt hat, legte im August letzten Jahres seinen fast 1.900 Seiten starken Abschlussbericht vor. Dokumentiert wurden der Aufbau der Behörden nach der friedlichen Revolution, das Handeln der Thüringer Justiz bei der Verfolgung rechter Straftaten, das Vorgehen der Polizei und vor allem auch die Vorgänge im Thüringer Verfassungsschutz. Doch aus welchen Gründen wird im Ergebnis von einem Staatsversagen gesprochen? Es wird versucht, einen Einblick in die Arbeit und die Erkenntnisse des NSU-UA in Thüringen zu geben. Dazu lädt die Landtagsabgeordnete und Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Cornelia Lüddemann, herzlich alle Interessierten ein. Die Veranstaltung ist kostenfrei.

 

 

(mehr …)

Stärkung statt Streichung

EhrenamtBeiräte sollen künftig Aufgaben des Ausländer- und Seniorenbeauftragten übernehmen?

Bei der derzeitigen Änderung der Hauptsatzung unserer Stadt muss die Chance für mehr Formen der Bürgerbeteiligung und Bürgerinformation genutzt werden. „Den Plan der Einrichtung von Stadtteilbeiräten unterstützen wir ausdrücklich, da dies den Bürgerinnen und Bürgern in den Innenstadtquartieren mehr Mitbestimmung ermöglicht“, kommentiert Bastian George, Kreissprecher von Bündnis 90/Die Grünen die derzeitige Diskussionslage. „Überlegungen, die Aufgabe von Beauftragten, wie dem Ausländerbeauftragten oder ggf. auch dem Seniorenbeauftragten den jeweiligen Beiräten zu übertragen und damit die Beauftragten abzuschaffen, lehnen wir jedoch ausdrücklich ab.“ (mehr …)